Klage der Österreicher gegen den ORF.
Die Klage zielt darauf ab, die Österreichische Rundfunkstiftung dazu zu bewegen, ihre Programme in DAB+ zu übertragen.
- Eine Million Menschen hören bereits regelmäßig ihre Radioprogramme über DAB+.
- Der ORF sollte sein Programm in DAB+ verfügbar machen.
- Zu diesem Zweck wurde eine Popularklage bei der KommAustria eingereicht.
Der ORF sollte seine drei Radiosender in DAB+ verfügbar machen, weshalb engagierte Österreicher eine Popularklage unterzeichneten, die nun bei der KommAustria eingebracht wurde.
Die Popularbeschwerde betrifft den Versorgungsauftrag des ORF gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 ORF-G iVm § 3 Abs. 4 ORF-G und sieht diesen durch die Unterlassung der Verbreitung seiner Sender über DAB+ als digital-terrestrisches Radio verletzt. Die Beschwerde richtet sich gegen den ORF und den Generaldirektor Mag. Roland Weißmann. Die notwendigen Unterschriften wurden der Rechtsanwaltskanzlei Krüger/Bauer Rechtsanwälte GmbH übergeben. Die Einreichung der Rechtsanwaltskanzlei bei der KommAustria erfolgte am 06. Juni.
Warum DAB+ die Zukunft des Radios ist
DAB+ steht für Digital Audio Broadcasting und ist der neue europäische Standard für den Hörfunk. Während sich viele andere europäische Länder bereits gemeinsam auf die großflächige Einführung von DAB+ konzentrieren, hat Österreich diese Richtung noch nicht eingeschlagen.
Viele europäische Länder wie die Schweiz oder Norwegen und vor allem Deutschland gehen bei der Verbreitung von Digitalradio mit großen Schritten voran. Außerdem sind DAB+-fähige Autoradios seit Anfang 2021 in der gesamten EU in Neuwagen vorgeschrieben. Allein in Österreich gab es seither fast eine halbe Million Neuzulassungen von Autos mit DAB+-kompatiblen Radios [...] Ein Europa der Vielfalt, verbunden durch einheitliche oder vereinheitlichte Strukturen wie DAB+ im Radiobereich, kann von Österreich und damit auch vom ORF nicht umgangen werden.
Roman Gerner, Präsident des Vereins Digitalradio Österreich